Genehmigung für Erdwärmepumpen

Das Erdreich ist durch seine relativ konstanten Temperaturen eine ideale, ganzjährig verfügbare Wärmequelle. Für Wärmepumpen kommen dabei drei Quellen in Frage: Erdwärme, Grundwasser und Außenluft.

Genehmigungen

Für die Installation und den Betrieb einer Erdwärme- oder Grundwasser-Wärmepumpe sind je nach Bundesland unterschiedliche Genehmigungen einzuholen. Diese werden unter Beachtung bestimmter gesetzlicher Grundlagen, allen voran dem Wasserhaushaltsgesetz mit den jeweiligen bundeslandspezifischen Wassergesetzen und dem Bundesberggesetz, vergeben. Einen ersten Aufschluss, ob die Errichtung und der Betrieb von Erdwärmesonden in dem jeweiligen Gebiet zulässig ist, gibt eine hydrogeologische Karte. Sie wird von den einzelnen Bundesländern zur Verfügung gestellt und stellt anhand unterschiedlicher Schraffierungen die zulässigen, bedingt zulässigen und unzulässigen Gebiete an.

Wasserrecht

Die zukünftigen Betreiber einer Erdwärmepumpe sind dazu verpflichtet, ein Antragsformular an die Untere Wasserbehörde zu stellen. Anhand der Bauweise und des Standortes entscheidet die Untere Wasserbehörde, ob eine Erlaubnis erteilt wird oder nicht. Wird ein Gefährdungspotenzial gesehen, etwa durch Bohrarbeiten oder Spülungszusätze, welche die Trinkwassernutzung gefährden oder weisen andere hydrogelogische Umstände (Grundwasserverunreinigungen, schädliche Bodenveränderungen, CO2-Einschlüsse) auf eine eingeschränkte Nutzung hin, kann die Wärmepumpen Genehmigung versagt werden. Um Verzögerungen zu vermeiden sollte der Antrag rechtzeitig, mindestens 4 Wochen vor geplantem Beginn der Bohrarbeiten, eingereicht werden. Parallel dazu sind die geplanten Bohrarbeiten dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie anzuzeigen.

Bergrecht

Erdwärme zählt rechtlich zu den „erdfreien Bodenschätzen“. Was soviel bedeutet, dass das Eigentum an einem Grundstück nicht die Erdwärme beinhaltet und Genehmigungen nötig macht. Zum einen eine Genehmigung für das Aufsuchen der Erdwärme, die der Erlaubnis nach §7 Berggesetz bedarf und eine Genehmigung für die Gewinnung, die eine Bewilligung nach §8 Berggesetz nötig macht. Allerdings liegt im bergrechtlichen Sinn keine Gewinnung vor, wenn die Energie über einen Mittler gewonnen werden muss. Eine Wärmepumpe stellt einen solchen Mittler dar, eine Bewilligung nach §8 ist daher nicht notwendig. Nichtsdestotrotz muss der Bergbehörde die Bohrung laut §127 Berggesetz angezeigt werden. Bei Bohrungen, welche die 100-Meter-Grenze überschreiten, ist eine Zulassung durch die Bergbehörde nötig. Entscheidet sie, dass ein Betriebsplan nach §51 Berggesetz notwendig ist, ist dieser zu beachten und weitere Behörden werden im Rahmen des Zulassungsverfahrens gehört. Wird kein Betriebsplan gefordert, so wird die Bohranzeige von der Bergbehörde lediglich bestätigt.